Ortsräte

In der Stadt Garbsen werden folgende Ortschaften gebildet, für die jeweils ein Ortsrat gewählt wird:

  • Berenbostel, umfassend die Stadtteile Berenbostel, Stelingen und Garbsen-Mitte im Bereich der Gemarkung Berenbostel
  • Garbsen, umfassend die Stadtteile Altgarbsen, Auf der Horst, Havelse und Garbsen-Mitte im Bereich der Gemarkung Garbsen,
  • Horst, umfassend die Stadtteile Frielingen, Horst, Meyenfeld und Schloß Ricklingen
  • Osterwald, umfassend die Stadtteile Heitlingen, Osterwald Oberende und Osterwald Unterende

Berenbostel

Hendrik Dannenbrink

 

Fraktionssprecher

stellv. Ortsbürgermeister

Björn Giesler

 

Ortsrat

Gunter Koch

 

Ortsbürgermeister


Daniel Voigtland

 

 

Ortsrat 


Garbsen

Franz Genegel

 

 

Ortsbürgermeister

Silke Häusler

 

 

stellv. Ortsbürgermeisterin

 

Ingrid Schmidt

 

Fraktionssprecherin

 


Dietmar von Cysewski

 

 

Ortsrat


Horst

Thomas Balke 

 

 

Fraktionssprecher

Peter Hahne

 

 

Ortsbürgermeister

Ulrike Scheer

 

 

Ortsrätin


Osterwald

Lars Buchholz

 

 

Ortsrat

Jan-Henning Rathe

 

 

Fraktionssprecher

Volker Tegtmeyer

 

 

Ortsrat


Rolf-Günther Traenapp

 

Ortsbürgermeister


Soweit nicht der Stadrat ausschließlich zuständig ist und soweit es sich nicht um Aufgaben handelt, die dem Bürgermeister obliegen, entscheidet der zuständige Ortsrat unter Beachtung der Belange der gesamten Stadt in folgenden Angelegenheiten: 

  • Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung von Straßen, die nicht wesentlich über die Ortschaftsgrenzen hinausführen, keine wesentlich über die Ortschaft hinausgehende Bedeutung haben und nicht im Rahmen einer mehrere Straßen erfassenden Gesamtmaßnahme mit ortschafts- übergreifender Auswirkung vorgenommen werden,
  • Um- und Ausbau, Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich der Beleuchtungseinrichtungen, deren Bedeutung nicht wesentlich über die Ortschaft hinausgeht. Ausgenommen sind die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht und Maßnahmen, die durch Satzung oder Planfeststellungsbeschluss festgelegt sind.

Zusätzlich wurde den Ortsräten die Förderung für ortschaftsbezogene Projekte von Einzelpersonen sowie die Beschlussfassung über städtebauliche Sanierungsmaßnahmen übertragen. Darüber hinaus haben die Ortsräte in Dingen, die die ganze Stadt betreffen, ein Anhörungsrecht. Den Ortsräten werden im Rahmen der jährlichen Haushaltssatzung Haushaltsmittel zur Erledigung der Aufgaben zur Verfügung gestellt.