Vor Ort

Aktiv für Sie in den Garbsener Ortschaften und Stadtteilen.


Die CDU in Garbsen ist für Sie nicht nur auf Stadtebene aktiv, sondern setzt sich auch für Ihre Interessen in unseren Ortschaften und Stadtteilen ein. In der Stadt Garbsen werden folgende Ortschaften gebildet, für die jeweils ein Ortsrat gewählt wird:

Auf den Seiten zu den einzelnen Ortsräten finden Sie weitere Informationen zu Ihren persönlichen Ansprechpartnern.


Zuständigkeit

Soweit nicht der Stadrat ausschließlich zuständig ist und soweit es sich nicht um Aufgaben handelt, die dem Bürgermeister obliegen, entscheidet der zuständige Ortsrat unter Beachtung der Belange der gesamten Stadt in folgenden Angelegenheiten:

  • Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung von Straßen, die nicht wesentlich über die Ortschaftsgrenzen hinausführen, keine wesentlich über die Ortschaft hinausgehende Bedeutung haben und nicht im Rahmen einer mehrere Straßen erfassenden Gesamtmaßnahme mit ortschafts- übergreifender Auswirkung vorgenommen werden,
  • Um- und Ausbau, Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen einschließlich der Beleuchtungseinrichtungen, deren Bedeutung nicht wesentlich über die Ortschaft hinausgeht. Ausgenommen sind die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht und Maßnahmen, die durch Satzung oder Planfeststellungsbeschluss festgelegt sind.

Zusätzlich wurde den Ortsräten die Förderung für ortschaftsbezogene Projekte von Einzelpersonen sowie die Beschlussfassung über städtebauliche Sanierungsmaßnahmen übertragen. Darüber hinaus haben die Ortsräte in Dingen, die die ganze Stadt betreffen, ein Anhörungsrecht. Den Ortsräten werden im Rahmen der jährlichen Haushaltssatzung Haushaltsmittel zur Erledigung der Aufgaben zur Verfügung gestellt.